Europa-Terminvorschau vom 18. bis 24. Mai 2015
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Berlin (pts036/13.05.2015/15:05) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 18. Mai

Berlin: Pressegespräch mit EU-Kommissar Pierre Moscovici Die EU-Kommission hat am 13. Mai konkrete Schritte für 26 Länder und die Eurozone vorgelegt, um Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung in der EU voranzutreiben und Ungleichgewichte zwischen den Ländern zu reduzieren. Pierre Moscovici, der EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, stellt die jüngsten wirtschaftspolitischen Empfehlungen an die EU-Staaten vor. Sie sind ein entscheidender Teil des sogenannten “Europäischen Semesters”, mit dem die EU seit der Finanzkrise die Abstimmung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten verbessert hat. Das Gespräch mit Moscovici findet in englischer Sprache statt. Zutritt haben ausschließlich akkreditierte Journalisten. Anmeldungen bis spätestens 18. Mai, 9.00 Uhr, bei gabriele.grigat@ec.europa.eu. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Beginn: 13 Uhr

Berlin: EU-Kommissar Miguel Arias Cañete beim 6. “Petersberger Klimadialog” (bis 19.05.) Der für Energie und Klimaschutz zuständige EU-Kommissar ist in der deutschen Hauptstadt, um an der sechsten Runde der sogenannten “Petersberger Klimadialogs” teilzunehmen, der den Weltklimagipfel in Paris vorbereiten soll, der Ende November in der französischen Hauptstadt beginnt. Minister und Repräsentanten aus 44 Ländern nehmen an dieser informellen Begegnung teil. Eine Anmeldung zum presseöffentlichen Teil der Veranstaltung mit Reden von Bundeskanzlerin Merkel und vom französischen Präsidenten François Hollande ist hier http://bit.ly/1Im2HE5 möglich. Die Veranstaltung findet im Axica Kongress- und Tagungszentrum, Pariser Platz 3, 10117 Berlin, statt.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten Heute treffen sich die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten. Sie werden u.a. über das Thema Migration sprechen und Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik für den nächsten Europäischen Rat vorbereiten, der im Juni stattfindet. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://bit.ly/1bOZvlU.

Brüssel: Rat für Bildung, Kultur, Jugend und Sport (bis 19.05.) Heute geht es um die Themen Bildung und Jugend. Der Rat erhält einen mittelfristigen Bericht zur europäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Ausbildung und Training (ET2020 http://bit.ly/1JH8NvV ). Er wird Beschlüsse zur erneuten Verstärkung von Jugendarbeit fassen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu festigen. Die genaue Tagesordnung wird hier http://bit.ly/1PGiZqj veröffentlicht. Hintergrundinformationen finden Sie schon jetzt hier http://bit.ly/1Hdr1VF.

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments (bis 21.) Heute gibt es im Parlament unter anderem ein Statement der Europäischen Kommission zur Mehrwertsteuer für digitale Produkte, Bücher und Zeitungen in der EU. Die ganze Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1JH4BfU einsehen.

Dienstag, 19. Mai

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://bit.ly/1EgVcI5 veröffentlicht.

Straßburg: Maßnahmenpaket zur qualitativen Verbesserung der europäischen Gesetzgebung Eine Hauptaufgabe von EU-Kommissar Frans Timmermans ist es, sicherzustellen, dass bei der europäischen Gesetzgebung die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit besser als in der Vergangenheit beachtet werden sollen. Hierzu nimmt die Kommission auf ihrer heutigen Sitzung ein Maßnahmenpaket an (“better regulation package”). Die Ziele dieser Maßnahmen: mehr Transparenz beim Treffen von Entscheidungen, eine umfangreichere öffentliche Konsultation, eine verbesserte Folgenabschätzung sowie ein neuer Ansatz, um den Bestand der umfangreichen bestehenden EU-Gesetzgebung zu überarbeiten. Hierzu wird es eine Pressekonferenz geben, die über Europe by Satellite http://bit.ly/1bPCTxA verfolgt werden kann.

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments (bis 21.) Für heute ist unter anderem ein Statement der Europäischen Kommission zum Digitalen Binnenmarkt angekündigt. Die Aussprache beschäftigt sich u.a. mit der Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung. Die ganze Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1PisD7I einsehen.

Berlin: Konferenz über die wirtschaftspolitische Koordinierung der EU im Verhältnis von Frankreich und Deutschland Angesichts der Finanzkrise hat sich die EU vorgenommen, die wirtschaftspolitische Koordinierung der Mitgliedsstaaten zu verbessern, übermäßige Schulden abzubauen und Ungleichgewichte zwischen den Ländern zu reduzieren. Im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters sind die Themen des deutschen Leistungsbilanzüberschusses und der Strukturreformen im Euroraum in den Vordergrund gerückt. Dafür ist vor allem wichtig, was in Deutschland und Frankreich passiert. Eine Reihe von Vorwürfen werden zwischen den beiden Ländern ausgetauscht: Einige Franzosen sagen, die Deutschen investieren zu wenig und tun nichts gegen ihre Leistungsbilanzüberschüsse. Einige Deutschen sagen, die Franzosen würden die nötigen Strukturreformen wie die Arbeitsmarktreform nicht gründlich genug vorantreiben. Diese Fragen sollen im Rahmen einer Konferenz mit hochrangigen Ökonomen und Regierungsvertretern aus Frankreich und Deutschland diskutiert werden. Anmeldung bis zum 15. Mai. Zeit: 9:15 – 16:30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Berlin Mehr Informationen und Anmeldeformular finden Sie hier http://bit.ly/1EDm4Bl.

Berlin: “Europa literarisch” zur slowakischen Gegenwartsliteratur Bei der 70. Veranstaltung der Reihe “Europa literarisch” ist die zeitgenössische Literatur der Slowakei zu Gast im Europäischen Haus. Eingeladen sind die Autorin Jana Juráová und die Übersetzerin und Kulturvermittlerin Daniela Humajová (Literatur-Informationszentrum Bratislava). Präsentiert wird das Buch “Meine sieben Leben”, in dem die 2014 verstorbene slowakische Dissidentin Agnesa Kalinová im Gespräch mit Jana Juráová vorgestellt wird. Der Abend wird von Dr. Christiane Lange von der Literaturwerkstatt Berlin moderiert. Die deutschen Texte liest Peter Urban-Halle. Mehr Informationen finden und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier http://bit.ly/1Fk6wJn. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsstandards ist für die Registrierung am Einlass die Vorlage des Personalausweises erforderlich. Nicht per Internet angemeldeten Personen und Nachzüglern kann kein Zutritt gewährt werden. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 18.00 bis 19.30 Uhr.

Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten Heute treffen sich die Außen- und Europaminister der EU-Mitgliedsstaaten. Bei den Treffen wird der letzte Europäische Rat aus dem April nachbereitet und das nächste Treffen des Rats der Staats- und Regierungschefs Ende Juni vorbereitet. Die genaue Tagesordnung und Hintergrundinformationen wird hier http://bit.ly/1KIL0vY veröffentlicht. Auskünfte gibt auch Jérôme Unterhuber unter 0032 22815394 (jerome.unterhuber@consilium.europa.eu).

Brüssel: Rat für Bildung, Kultur, Jugend und Sport (bis 19.) Heute geht es um die Themen Kultur, Audiovisuelles und Sport. Der Rat wird über die künftige europäische audiovisuelle Strategie diskutieren. Er wird auch einen Beschluss zur großen Bedeutung des Breitensports für die Ausbildung diverser Querschnittkompetenzen besonders bei jungen Menschen fassen. Die genaue Tagesordnung wird hier http://bit.ly/1PGiZqj veröffentlicht. Hintergrundinformationen finden Sie schon jetzt hier http://bit.ly/1Hdr1VF.

Mittwoch, 20. Mai

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments (bis 21.) Heute soll am gesamten Vormittag über die Europäische Migrationsagenda debattiert werden. Vertreter von Kommission und Europäischen Rat werden ihre Position dazu beschreiben. Auch der weitere Tag ist der Außenpolitik gewidmet. Es geht etwa um die Beziehungen zur Türkei und den Östlichen Partnerschaftsgipfel, der morgen in Riga beginnt. Die ganze Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1F6Mf71 einsehen.

Donnerstag, 21. Mai

Berlin: EU-Kommissare Violeta Bulc und Günter Oettinger bei Veranstaltung zu “Smart Cities” – 14.30 Uhr Pressestatement Die Europäische Innovationspartnerschaft für Smart Cities und Kommunen (EIP-SCC) http://bit.ly/1koK2KQ hält heute in Berlin ihre Generalversammlung http://bit.ly/1IMkDXx ab – im Rahmen des Kongresses “Metropolitan Solutions” http://bit.ly/1wPvo7M. Die Generalversammlung bringt Verantwortliche aus Kommunen, Unternehmen und der Europäischen Kommission zusammen. Sie wird von der slowenischen EU-Kommissarin Violeta Bulc, zuständig für das Thema Verkehr, eröffnet. EU-Kommissar Günter Oettinger, zuständig für die Digitale Agenda, hält die Abschlussrede. Das Programm finden Sie hier: http://bit.ly/1A01S1g Um 14.30 Uhr geben beide EU-Kommissare ein Pressestatement. Ort: Messe Berlin, City Cube, Messedamm 26, 14055 Berlin. Interessierte Journalisten werden gebeten, sich bei Onuora Ogbukagu (E-Mail: Onuora.Ogbukagu@messe.de, Tel. 0511/89-31059) anzumelden.

München: EU-Kommissar Valdis Dombrovskis beim “14. Münchener Wirtschaftsgipfel” Der zweitägige Kongress wird von der BMW Stiftung Herbert Quandt und der CESifo Group München organisiert. Heute Mittag hält Valdis Dombrovskis, der lettische EU-Kommissar für den Euro und den sozialen Dialog, eine Keynote-Rede. Anschließend wird über das Thema Wettbewerbsfähigkeit in der EU diskutiert. Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite http://bit.ly/1AWocnf der Konferenz. Das Programm des Treffens können Sie hier http://bit.ly/1e181Ac einsehen. Ort: Hotel Bayerischer Hof, Promenadeplatz 2-6, 80333 München.

Riga: Viertes Gipfeltreffen der “Östlichen Partnerschaft” (bis 22.) Das Gipfeltreffen bietet die Möglichkeit, den Fortschritt der Beziehungen zwischen der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft seit dem letzten Gipfeltreffen in Vilnius zu beurteilen und neue Strategien für die nächsten Schritte zu identifizieren und zu formulieren. Außerdem ermöglicht es einen ersten Meinungsaustausch über die Resultate der bisherigen Umsetzung der drei Assoziierungsabkommen mit Georgien, Moldawien und der Ukraine. Auch die Beziehungen mit Armenien, Aserbaidschan und Weißrussland sollen gestärkt werden. Eines der Diskussionsthemen könnte die Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Wirtschaftszone sein. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1PiuM3b. Für die EU-Kommission werden deren Präsident Jean-Claude Juncker sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik, Johannes Hahn, teilnehmen.

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments Die Frage nach der nötigen Personalausstattung für die “Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden” (ACER) steht unter anderem auf der heutigen Agenda. Die ganze Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1F6Mf71 einsehen.

Saarbrücken: 15. Europäische Kinder- und Jugendbuchmesse 2015 (bis 24.5.) “Kunterbunte Welt” – unter diesem Motto steht die Jubiläumsausgabe der Europäischen Kinder- und Jugendbuchmesse vom 21. bis 24. Mai 2015 im Saarbrücker Schloss und dem VHS-Gebäude. Kinder- und Jugendbuchautoren aus ganz Europa stellen ihre neuen Bücher zum Thema vor und insgesamt nehmen Autoren und Illustratoren aus 22 Ländern an der Messe teil. Diesjährige Ehrengäste sind die Städte Nantes, Saarbrücken und Tblissi. Mehr Informationen finden Sie auf den Webseiten der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission http://bit.ly/1kyZ792 sowie der Saarbrücker Buchmesse http://bit.ly/S9hWIQ.

Freitag, 22. Mai

München: EU-Kommissar Günther Oettinger beim “14. Münchener Wirtschaftsgipfel” Der zweitägige Kongress wird von der BMW Stiftung Herbert Quandt und der CESifo Group München organisiert. Heute Vormittag hält Günther Oettinger, der deutsche EU-Kommissar für die digitale Agenda, eine Keynote-Rede. Anschließend wird über das Thema Innovation in der EU diskutiert. Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite http://bit.ly/1AWocnf der Konferenz. Das Programm des Treffens können Sie hier http://bit.ly/1e181Ac einsehen. Ort: Hotel Bayerischer Hof, Promenadeplatz 2-6, 80333 München.

Paris: Climate Finance Day Im Rahmen der aktuellen Klima-Woche in Paris haben die Europäische Investitionsbank EIB und die “Caisse des Dépôts” erstmals einen Veranstaltungstag organisiert, der zeigen soll, wie Banken und der Finanzsektor allgemein Aktionen zum Klimaschutz finanzieren können. Er wendet sich in erster Linie an die Finanzbranche selbst. Der “Climate Finance Day” soll einen wichtiger Beitrag zu einer neuen Klimaschutzvereinbarung bei der nächsten UN-Klimakonferenz leisten, die Ende November in Paris beginnt und zeigen, dass sich die Finanzbranche mit dem Thema Klimaschutz identifiziert. Mehr Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1JcNG6R und hier http://bit.ly/1KIJwlk.

(Ende)

Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Gabriele Grigat Tel.: +49 30 2280-2250 E-Mail: gabriele.grigat@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de