Berlin (pts017/17.07.2015/14:45) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Hinweis: Dies ist die letzte Terminvorschau vor der Sommerpause. Die nächste Ausgabe erhalten Sie dann wieder Ende August. Eine schöne Ferienzeit wünscht Ihnen das Redaktionsteam der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

Montag, 20. Juli

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker trifft tunesischen Premierminister Essid Der Premierminister von Tunesien, Habib Essid, kommt zu einem Besuch nach Brüssel und trifft sich mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Um 17.15 Uhr ist ein gemeinsames Pressestatement geplant. Ausführliche Informationen zu den Beziehungen zwischen der EU und Tunesien finden Sie hier http://bit.ly/1MeO6vV .

Brüssel: Treffen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten Der Rat wird sich mit der Einigung über das iranische Nuklearprogramm, den jüngsten Anschlägen in Tunesien und dem Nahost-Friedensprozess befassen. Hier wird der Rat erörtern, was die EU zur Verbesserung der Situation beitragen kann. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier http://bit.ly/1TGPmJg . Um 17 Uhr findet eine Pressekonferenz mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini statt, die hier http://bit.ly/1J4rJr6 live verfolgt werden kann.

Brüssel: Treffen des Rats für Justiz und Inneres Bei dem Treffen werden die Innenminister der EU-Mitgliedstaaten sich mit der Umsetzung der Europäischen Agenda für Migration befassen. Schwerpunkt wird hier die Debatte um die Um- und Neuansiedlung von 60.000 Flüchtlingen innerhalb der EU sein. Die EU-Kommission hatte am 27. Mai ihre Vorschläge für eine bessere Migrationssteuerung vorgelegt. Dazu gehören eine Notumsiedlung von 40.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland sowie eine Neuansiedlung von 20.000 Flüchtlingen aus Drittstaaten. Mehr zu den Kommissionsvorschlägen finden Sie hier http://bit.ly/1OjFimx . Die genaue Tagesordnung des Treffens finden Sie hier http://bit.ly/1Ley4C7 .

Luxemburg: Informelles Treffen der EU-Minister für Wettbewerbsfähigkeit (bis 21.7.) Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber hier veröffentlicht http://bit.ly/1HD8VdV .

Lecce: EU-Gesundheitskommissar Andriukaitis besucht von Olivensterben betroffene Region Obwohl Italien Schutzmaßnahmen ergriffen hat, breitet sich das für Olivenbäume gefährliche “Feuerbakterium” Xylella fastidiosa weiter aus. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis reist nach Süditalien, um sich über die verheerenden Auswirkungen zu informieren. Die Europäische Kommission unterstützt die italienischen Behörden in ihrem Bestreben, gesunde Olivenbäume zu retten. Mehr Informationen zu dem Besuch finden Sie hier http://bit.ly/1HD91T0 . Weitere Informationen zum Erreger Xylella fastidiosa finden Sie hier http://bit.ly/1CLahXh und hier http://bit.ly/1fakX72 .

Dienstag, 21. Juli

Rabat: EU-Außenbeauftragte Mogherini besucht Marokko Nach der Unterzeichnung des von den Vereinten Nationen vermittelten Friedensplans für Libyen reist die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach Marokko. Mogherini hatte sich bereits ausdrücklich bei der marokkanischen Regierung für die Unterstützung des Dialogs in Libyen bedankt. Das sei ein wichtiger Schritt zur Wiederherstellung von Frieden und Stabilität, erklärte Mogherini. Die genaue Terminübersicht der EU-Außenbeauftragten finden Sie hier http://bit.ly/1CGNPPw .

Mittwoch, 22. Juli

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die Tagesordnung der Kommissionssitzung steht noch nicht fest, wird aber hier http://bit.ly/1EgVcI5 veröffentlicht.

Brüssel: EU-Kommission trifft EIB-Präsident Hoyer Die Europäische Kommission wird im Rahmen ihrer wöchentlichen Sitzung mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, sprechen. Um 12.15 Uhr ist ein gemeinsames Pressestatement geplant. Nach einem Vier-Augen-Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist um 13 Uhr noch ein Arbeitsessen mit dem Kollegium der Kommissare geplant. Weitere Informationen über die Europäische Investitionsbank finden Sie hier http://bit.ly/1DksmXh . Die genaue Tagesordnung der Kommission wird hier http://bit.ly/1EgVcI5 veröffentlicht.

Luxemburg: Informelles Treffen der EU-Minister für Umwelt (bis 23.7.) Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber hier veröffentlicht http://bit.ly/1HD9zrX .

Kaiserslautern: Workshop für Regionaljournalisten zum Themenschwerpunkt EU-Förderung Was bringt die neue EU-Förderperiode 2014-2020 der Region Rheinland-Pfalz? Diese Frage soll bei dem Workshop diskutiert werden, u.a. mit Sandra Fiene, EU-Kommission in Bonn, Eva Schubert, Gruppe Europäische Fonds für Beschäftigung im Bundessozialministerium, Eric Dufeil, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU-Kommission in Brüssel, und Kurt Barthelmeh, Sozialministerium Rheinland-Pfalz. Zeit: 9 Uhr. Ort: Europe Direct Informationszentrum im Rathaus, Willy-Brandt-Platz 1. Das genaue Programm finden Sie hier http://bit.ly/1IRmTca .

Donnerstag, 23. Juli

Luxemburg: Informelles Treffen der EU-Minister und Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten (bis 24.7.) Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber hier http://bit.ly/1JmMvhx veröffentlicht.

(Ende)

Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Gabriele Grigat Tel.: +49 30 2280-2250 E-Mail: gabriele.grigat@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de