Berlin (pts015/03.07.2015/14:15) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 6. Juli

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments Heute geht es u.a. um die Vorschläge zur Schaffung einer Kapitalmarktunion und um das Thema Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz. Außerdem wird sich das Parlament mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik auseinandersetzen. Die genaue Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1xFBRBr einsehen.

Luxemburg: Informelles Treffen der EU-Minister für Sport (bis 7.7.) Die EU-Sportminister wollen bei ihrem informellen Treffen unter anderem über den Umgang mit Sportverbänden sprechen, ausgelöst durch den Skandal um den Weltfußballverband FIFA. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://bit.ly/1IUJULp.

München: Jahreskongress “Zulieferer Innovativ” mit EU-Digitalkommissar Oettinger (bis 7.7.) Unter dem Motto “We shape the future automotive universe” treffen sich in der Münchner BMW-Welt Vertreter der Automobilindustrie. Im Mittelpunkt stehen dabei die Herausforderungen der Digitalisierung und einer zunehmenden Umweltorientierung für die Branche. Gast bei dem Kongress wird auch EU-Digitalkommissar Günther Oettinger sein. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://bit.ly/1LYSg7Y.

Dienstag, 7. Juli

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung Die Tagesordnung der Kommissionssitzung steht noch nicht fest, wird aber hier http://bit.ly/1EgVcI5 veröffentlicht.

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments Das Europäische Parlament wird heute über das Referendum in Griechenland und die Zukunft des Euro-Gebietes diskutieren. Zu der Debatte werden Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, erwartet. Zuvor zieht die lettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma Bilanz der vergangenen sechs Monate, in denen Lettland die Ratspräsidentschaft innehatte. Außerdem wird das Parlament über seine Empfehlungen für die Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) debattieren sowie über ein neues EU-Gesetz über Vergütungsregeln für Vorstände. Die genaue Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1xFBRBr einsehen.

Kehl: EU-Verbraucherkommisarin Vra Jourová besucht deutsch-französisches Verbraucherzentrum Unter dem Dach des deutsch-französischen Verbraucherzentrums ist vor allem das Europäische Verbraucherzentrum untergebracht, als direkter Ansprechpartner aller deutschen Verbraucher in grenzüberschreitenden Fragen. Es arbeitet dabei mit seinen Kollegen aus dem Netzwerk der Europäischen Verbraucherzentren zusammen, das in allen 28 Mitgliedstaaten der EU, in Island und in Norwegen mit einem Standort vertreten ist. Finanzpartner sind die Europäische Kommission und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://bit.ly/1JCcfM2.

Mittwoch, 8. Juli

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments Die Abgeordneten werden mit dem Premierminister Luxemburgs, Xavier Bettel, über die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes diskutieren. Am Nachmittag wird das Europäische Parlament über seine Empfehlungen für die Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) abstimmen. Die genaue Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1xFBRBr einsehen.

Donnerstag, 9. Juli

Straßburg: Plenarwoche des Europäischen Parlaments Zum Abschluss diskutiert das EU-Parlament über einen Initiativbericht zur Reform des Urheberrechts im digitalen Zeitalter. Die nicht bindende Entschließung dazu wird am gleichen Tag abgestimmt. Die Reform des Urheberrechts berührt u.a. auch die sogenannte Panoramafreiheit, also das Recht, Bilder von Gebäuden zu machen und zu veröffentlichen sowie eine bessere und faire Vergütung von Künstlern und Kreativen (auch Journalisten). Die genaue Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1xFBRBr einsehen.

Luxemburg: Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres Heute kommen die 28 Justiz- und Innenminister der EU zu einem informellen Treffen zusammen. Die Agenda wird auf den Seiten der luxemburgischen Ratspräsidentschaft http://bit.ly/1GTIH6F veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Klage Deutschlands gegen die Kommission bezüglich der Grenzwerte von Schwermetallen in Spielzeug Im Jahr 2009 erließ die Europäische Union eine neue Spielzeugrichtlinie, in der sie für bestimmte chemische Stoffe in Spielzeug, wie insbesondere Schwermetalle, neue Grenzwerte festlegte. Deutschland ist der Auffassung, dass seine geltenden Grenzwerte für Blei, Barium, Antimon, Arsen und Quecksilber einen besseren Schutz böten. Es hat daher bei der Kommission beantragt, diese Grenzwerte beibehalten zu dürfen. Mit Beschluss vom 1. März 2012 hat die Kommission diesen Antrag hinsichtlich Antimon, Arsen und Quecksilber abgelehnt und die Beibehaltung der deutschen Grenzwerte für Blei und Barium nur bis längstens 21. Juli 2013 gebilligt. Die von Deutschland gegen diesen Beschluss erhobene Klage wies das Gericht mit Urteil vom 14. Mai 2014 in Bezug auf Arsen, Antimon und Quecksilber ab, erklärte den Kommissionsbeschluss aber in Bezug auf Blei für teilweise nichtig, da er insoweit widersprüchlich sei. Gegen dieses Urteil des Gerichts hat Deutschland ein Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt. Der Gerichtshof erlässt heute sein Urteil. Mehr Informationen dazu finden Sie auf den Seiten des EuGH http://bit.ly/1CdnSH0.

Berlin: “Europa literarisch” mit der spanischen Autorin Flavia Company Bei der Lesung mit der Autorin Flavia Company steht die zeitgenössische Literatur Spaniens zum dritten Mal im Zentrum der Reihe “Europa literarisch”. Flavia Company wird ihren Roman “Die Insel der letzten Wahrheit” ab 18 Uhr vorstellen. Der Abend wird von Dr. Christiane Lange von der Literaturwerkstatt Berlin moderiert. Die deutschen Texte liest Peter Urban-Halle. Die Veranstaltung findet im Instituto Cervantes (Rosenstr. 18-19, 10178 Berlin-Mitte) statt. Anmeldungen bis zum 8. Juli per E-Mail http://bit.ly/1QPyxxT.

(Ende)

Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Gabriele Grigat Tel.: +49 30 2280-2250 E-Mail: gabriele.grigat@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de