Berlin (pts019/13.11.2015/14:00) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 15. November

Antalya: Internationales Gipfeltreffen der G20 (bis 16.11.) Die Staats- und Regierungschefs der G20 treffen heute zusammen. Die EU wird auf dem Gipfeltreffen durch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk vertreten. In einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs haben Juncker und Tusk ihre Prioritäten für den Gipfel dargelegt. Sie pochen vor allem auf eine gemeinsame Antwort auf die Flüchtlingskrise, ohne die Agenda für Jobs, Wachstum und Investitionen zu vernachlässigen. Es geht auch um Fortschritte zur Steuertransparenz und um neue politische Dynamik für Freihandel und ein ambitioniertes Ergebnis des UN-Klimagipfels in Paris im Dezember. Am Sonntag, den 15. November, werden Juncker und Tusk voraussichtlich um 10 Uhr ein gemeinsames Pressebriefing geben, das live bei EbS http://bit.ly/1bPCTxA übertragen wird. Das Schreiben der Präsidenten und die Tagesordnung des Gipfels finden Sie hier http://bit.ly/1Hg6MVJ. Weitere Informationen können Sie auch dieser Webseite http://bit.ly/16Mkqne der türkischen Präsidentschaft entnehmen. Mehr Informationen zur EU-Agenda auf dem G20-Gipfel gibt es hier: http://bit.ly/1WWar2g

Montag, 16. November

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (bis 17.11.) Auf der Tagesordnung stehen der Syrienkonflikt unter Berücksichtigung der jüngsten Gespräche in Wien sowie der Friedensprozess im Nahen Osten nach dem Treffen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Mogherini mit dem israelischen Premierminister und dem palästinensischen Präsidenten. Des Weiteren finden eine Beratung über die östlichen Partner sowie ein Gedankenaustausch zur Migration statt. Die genaue Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1Q9sstX veröffentlicht.

Brüssel: Rat für Landwirtschaft und Fischerei Der Rat wird einen Gedankenaustausch über die Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) führen. Außerdem werden die Minister von der Kommission über den Sachstand bei internationalen Agrarhandelsfragen unterrichtet und die Umsetzung des Maßnahmenpakets gegen Liquiditätsprobleme der Landwirte, für eine Stabilisierung der Märkte und zum besseren Funktionieren der Wertschöpfungskette diskutieren. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier: http://bit.ly/1OmiLsV

Ingelheim am Rhein: Bürgerdialog “TTIP – wir müssen reden” Der Bürgerdialog in Ingelheim wird in Kooperation mit der Europa-Union Rheinland-Pfalz mit ihrem Kreisverband Mainz-Bingen und Boehringer Ingelheim durchgeführt. Beteiligt sind u.a. Vertreter von: Boehringer Ingelheim, Bündnis TTIP Unfairhandelbar, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Deutscher Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz, Mehr Demokratie e.V., Unternehmensgrün – Bundesverband der grünen Wirtschaft, Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Vertreter aus Wirtschaftsverbänden und Unternehmen. Beginn: 18.30 Uhr. Ort: Boehringer Ingelheim Center, Binger Str. 173. Weitere Informationen finden Sie hier: http://bit.ly/1JToGmh

Dienstag, 17. November

Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten (bis 18.11.) Die Agenda beinhaltet unter anderem den jährlichen Dialog über Rechtsstaatlichkeit, die Vorstellung des Fahrplans für das Europäische Semester 2016 sowie Fragen im Zusammenhang mit der Kohäsionspolitik der EU. Die genaue Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1Pk2seI veröffentlicht.

Brüssel: Start des Europäischen Pakts für die Jugend mit EU-Kommissionspräsident Juncker Im Rahmen der Konferenz “Enterprise 2020 Summit” am 16./17. November 2015 wird auch ein Pakt für die Jugend gestartet. Dabei verpflichten sich hochrangige Vertreter von EU und Wirtschaft durch Unternehmens-Bildungs-Partnerschaften zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen, Wachstum und Investitionen für junge Menschen in Europa. Beim Start des Pakts für die Jugend am 17.11. werden auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz dabei sein. Das genaue Tagungsprogramm finden Sie hier: http://bit.ly/1FMJ1ST

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Mindestlohnvorgabe bei öffentlichen Aufträgen Das Oberlandesgericht Koblenz möchte wissen, ob das Unionsrecht einer nationalen Regelung entgegensteht, die einem öffentlichen Auftraggeber zwingend vorschreibt, nur Unternehmen zu beauftragen, die sich bei der Angebotsabgabe schriftlich verpflichten, ihren mit der Auftragsausführung befassten Mitarbeitern einen nur für öffentliche, nicht aber private Aufträge staatlich festgelegten Mindestlohn zu zahlen. Konkret geht es um das Gesetz des Landes Rheinland-Pfalz zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestentgelt bei öffentlichen Auftragsvergaben (LTTG). Mehr Informationen hier: http://bit.ly/1LYGtcI

Mittwoch, 18. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://bit.ly/1EgVcI5 veröffentlicht.

Brüssel (und per Livestream): Bürgerdialog mit EU-Kommissionspräsident Juncker Unter dem Motto “Es geht um Europa, Es geht um Sie! Reden Sie mit!” stellt sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bürgerfragen. In der gemeinsamen Veranstaltung von L’Obs, Le Soir und De Standaard können interessierte Bürger vor Ort und unter dem Twitter-Hashtag # EUdialogues ihre Fragen stellen. Juncker wird sie ab 16 Uhr beantworten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: http://bit.ly/1MD41nb. Die Veranstaltung wird dort auch im Livestream übertragen.

Donnerstag, 19. November

Erfurt: Bürgerdialog zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 2015 ist das Europäische Jahr für Entwicklung. Wie können wir Hunger bekämpfen, Klima schützen, Fair handeln und Fluchtursachen angehen? Darüber diskutieren: Christian Carius, Präsident des Thüringer Landtags, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Europaminister Thüringen, Musa Khatri, Vorsitzender des Vereins “Friedensbäume – Afghanistan e.V.”, Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Jakob von Weizsäcker, MdEP und Susanne Wille, Europäische Kommission. Zeit: 19 Uhr, Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1. Anmeldung: buergerdialoge@valentum.de. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: http://bit.ly/1McwlsS

Berlin: “Europa literarisch” mit dem Autor Andreas Karayan Die Veranstaltungsreihe “Europa literarisch” wird mit einer Lesung zur zeitgenössischen Literatur Zyperns fortgesetzt. Zu Gast ist der Autor Andreas Karayan, der seinen Roman “Dunkle Geschichten” vorstellt. Beginn: 18:00 Uhr. Ort: Mendelssohn-Remise der Mendelssohn Gesellschaft e.V., Jägerstraße 51. Aufgrund von Umbauarbeiten in der Vertretung der Europäischen Kommission findet diese Veranstaltung im Rumänischen Kulturinstitut Berlin statt. Mehr Informationen finden Sie hier: http://bit.ly/1Mfp0fE

Samstag, 21. November

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim SZ-Wirtschaftsgipfel Der jährliche Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung mit mehr als 50 hochkarätigen Referenten aus sechs Nationen befasst sich dieses Jahr mit dem Thema “Führen im digitalen Zeitalter”. Bei der Konferenz diskutiert am 21. November ab 11.00 Uhr EU-Digitalkommissar Günther Oettinger mit Reiner Hoffmann (DGB), Joe Kaeser (Siemens) und Hans-Christian Boos (arago) über die digitale Wirtschaft der Zukunft. Weitere Informationen zum SZ-Wirtschaftsgipfel 2015 finden Sie hier: http://bit.ly/11ozAfJ

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Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Reinhard Hönighaus Tel.: +49 30 2280-2300 E-Mail: Reinhard.HOENIGHAUS@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de