Berlin (pts016/08.01.2016/14:00) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 11. Januar

Karlsruhe: EU-Handelskommissarin Malmström besucht IHK und TTIP-Beirat mit anschließender Pressekonferenz Die für Außenhandel zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström wird heute die Karlsruher Industrie- und Handelskammer besuchen und dort eine Rede halten. Am Nachmittag wird Frau Malmström an der Sitzung des TTIP-Beirates Baden-Württemberg teilnehmen und anschließend in einer Pressekonferenz Rede und Antwort stehen. Zeit: 16.00 Uhr, Ort: ZKM – Zentrum für Kunst- und Medientechnologie, Lorenzstraße 19, 76135 Karlsruhe. Anmeldung bitte per E-mail bei Steffen Schulz steffen.schulz@ec.europa.eu.

Brüssel: Pressestatements von Oettinger und Dobrindt zum Breitbandausbau EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, und der deutsche Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt geben nach einem Treffen in Brüssel heute gegen 14.40 Uhr Pressestatements zur Entwicklung des Breitbandausbaus in der EU und in Deutschland. Die Statements können Sie voraussichtlich live auf Europe by Satellite http://tinyurl.com/zavmpyq (EbS) verfolgen.

Brüssel: EU-Energiekommissar Canete empfängt Sigmar Gabriel Der EU-Kommissar Miguel Arias Canete, zuständig für Klimapolitik und Energie, trifft zu Gesprächen mit dem Bundesvizekanzler und für Wirtschaft und Energie zuständigen Sigmar Gabriel zusammen.

Mittwoch, 13. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Orientierungsdebatte des Kommissionskollegiums über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Zur Vorbereitung hatte der Erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans zwei Briefe an die polnische Regierung geschrieben und genaue Informationen über die Änderungen in den Gesetzen über das Verfassungsgericht und die öffentlich-rechtlichen Sender angefordert. Den EU-Rahmen zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit von 2014 und die genauen Abläufe eines solchen Verfahrens können Sie hier http://tinyurl.com/hjtffbr nachlesen. Danach folgt gegen 12.00 Uhr die tägliche Pressekonferenz der Europäischen Kommission, Live-Übertragung hier: http://tinyurl.com/jfmdavn . Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird unter http://tinyurl.com/zj5u5db veröffentlicht.

Berlin: Kommissionspräsident Juncker in Berlin (bis 14.01.) EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt am Mittwochabend am WELT-Wirtschaftsgipfel 2016 teil, der sich mit den aktuellen Herausforderungen in Europa auseinandersetzt. Die Veranstaltung ist nicht presseöffentlich, Berichterstattung hier: http://tinyurl.com/jxe2lmn . Am Donnerstagmorgen trifft Präsident Juncker Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch.

Berlin: EU-Handelskommissarin Malmström in Berlin (bis 14.01.) EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström trifft in Berlin unter anderem Bundestagsabgeordnete und Vertreter der Bundesregierung. Pressekontakt bei der Kommissionsvertretung: Margot Tuzina, margot.tuzina@ec.europa.eu. Die Kommissarin spricht zudem beim WELT-Wirtschaftsgipfel 2016, der unter dem Motto “Stößt Europa auf seine Grenzen?” stattfindet. Die Veranstaltung ist nicht presseöffentlich, Berichterstattung hier: http://tinyurl.com/jxe2lmn

Donnerstag, 14. Januar

Brüssel: Kommissionsvizepräsident Timmermans empfängt Wolfgang Schäuble Frans Timmermans, der erste Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für bessere Rechtsetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechtecharta, trifft heute mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zusammen.

Brüssel: Tagung der Euro-Gruppe Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab unter http://tinyurl.com/hokhdkm veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Dresdner Waldschlösschenbrücke Der Bau der Dresdner Waldschlösschenbrücke über die Elbe wurde zu einem Zeitpunkt geplant und genehmigt (Februar 2004), als das Gebiet beiderseits der Elbe noch nicht als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung eingestuft war. Er wurde jedoch erst nach Aufnahme des Gebiets in diese Liste der Kommission begonnen und fertiggestellt. Die deutschen Behörden hatten eine Vorprüfung des Projekts im ersten Stadium des Planfeststellungsverfahrens und eine nachträgliche Überprüfung nach Aufnahme in die Liste der Kommission durchgeführt. Die Naturschutzvereinigung Grüne Liga Sachsen klagt gegen die Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses von Februar 2004 u. a. mit der Begründung, die Prüfung habe nicht vollständig den Erfordernissen der Habitat-Richtlinie entsprochen, die nach Aufnahme in die Liste der Kommission in vollem Umfang hätten erfüllt werden müssen. Das deutsche Bundesverwaltungsgericht ersucht in diesem Zusammenhang den Gerichtshof um Hinweise zur Anwendung dieser Erfordernisse unter den gegebenen Umständen. Weitere Informationen hier: http://tinyurl.com/jt882hz

Freitag, 15. Januar

Brüssel: Treffen des Rats für Wirtschaft und Finanzen Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://tinyurl.com/jjeh76j veröffentlicht.

Berlin: EU-Landwirtschaftskommissar Hogan bei internationaler Ministerkonferenz GFFA im Rahmen der Grünen Woche 2016 Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, nimmt am 15. und 16. Januar) an der internationalen Konferenz “Global Forum for Food and Agriculture” im Rahmen der Internationalen Grünen Woche (IGW) teil, die zentrale Zukunftsfragen der internationalen Land- und Ernährungswirtschaft zum Thema hat. Während des Agrarministergipfels am 16.01. wird sich Herr Hogan mit den anwesenden Ministern in bilateralen Gesprächen austauschen. Mehr Informationen zum GFFA hier http://tinyurl.com/jjh9d6z, zur IGW 2016 hier http://tinyurl.com/hb6z4tg . Details über mögliche Pressetermine werden noch bekanntgegeben. Pressekontakt bei der Kommissionsvertretung: Claudia Guske, claudia.guske@ec.europa.eu.

Berlin: Pressegespräch mit EU-Forschungskommissar Moedas sowie Vertretern von KfW und dem Europäischem Investitionsfonds zur Innovationsförderung in Deutschland Im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investition (EFSI) wird in Deutschland ein weiteres Projekt realisiert, mit dem innovative Unternehmen gefördert werden können. Die Europäische Kommission, die KfW und der Europäische Investitionsfonds stellen heute ihren Ansatz für mehr Innovationsförderung vor und unterzeichnen einen Vertrag im Rahmen der InnovFin Kredit-Garantiefazilität für KMU. Vertragsunterzeichnung und Pressegespräch finden ab 12.00 Uhr in der KfW Niederlassung Berlin (Eingang Behrenstraße 33, 10117 Berlin) statt. Teilnehmer: EU-Kommissar für Forschung und Innovation Carlos Moedas, der Chief Executive des Europäischen Investitionsfonds Pier Luigi Gilibert, der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank Ambroise Fayolle und KfW-Vorstandsmitglied Dr. Ingrid Hengster. Anmeldung für Pressevertreter bitte bis 13.01.2016 bei Sonja Höpfner (Sonja.Hoepfner@kfw.de, Tel.: 069 7431 4306) oder Wolfram Schweickhardt (wolfram.schweickhardt@kfw.de, Tel.: 069 4306 1778). Mehr über das EU-Programm “InnovFin – EU-Finanzmittel für Innovatoren” erfahren Sie hier: http://tinyurl.com/zlpzqcd

Lübeck: Bürgerforum “Mitreden über Europa” Wie wirkt sich europäische Politik in Schleswig-Holstein aus? Was soll die EU regeln und was besser nicht? Wie geht die Europäische Union mit der Flüchtlingssituation um? Welchen Stellenwert hat die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten? Diese und andere Fragen werden mit Europaabgeordneten aus der Region diskutiert. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Rathaus (Raum “große Börse”), Breite Straße 62, 23552 Lübeck. Weitere Informationen und Anmeldung hier: http://tinyurl.com/hpyzkb9

Samstag, 16. Januar

Wrocaw: EU-Kommissar Navracsics bei der Eröffnungsfeier für die Europäische Kulturhauptstadt 2016 Im Jahr 2016 sind die polnische Stadt Wrocaw (Breslau) und das spanische San Sebastián die beiden “Kulturhauptstädte Europas”. Der EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport Tibor Navracsics wird vom 16. bis 17. Januar an der Eröffnungszeremonie für Wrocaw 2016 teilnehmen. Weitere Informationen finden Sie auf der offiziellen Webseite http://tinyurl.com/zpylrds der Kulturhauptstadt 2016 Wroclaw.

Sonntag, 17. Januar

München: EU-Wettbewerbskommissarin Vestager auf der Digital Life Design Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wird die Digital Life Design (DLD) Konferenz besuchen und dort einen Vortrag halten. Die DLD ist die jährlich stattfindende internationale Konferenz- und Innovationsplattform von Hubert Burda Media. Mehr Informationen zur DLD und dem Programm finden Sie hier: http://tinyurl.com/j2ggagm

(Ende)

Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Claudia Guske Tel.: +49 30 2280-2190 E-Mail: claudia.guske@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de